Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Daumenvideo.de, bereitgestellt durch
Daumenvideo
Timon Grajer
,
nachfolgend „Daumenvideo“,
gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt) gelten für alle Leistungen, die Daumenvideo über Daumenvideo.de erbringt, ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, Daumenvideo.de hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
1.2. Leistungen von Daumenvideo richten sich ausschließlich an volljährige und voll geschäftsfähige Personen.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote von Daumenvideo stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar.
2.2. Die Leistungen von Daumenvideo stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung. Vertragssprache ist Deutsch.
2.3. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Daumenvideo ist berechtigt dieses Angebot innerhalb eines Werktages anzunehmen. Die Annahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden.
2.4. Die im Anschluss an die Bestellung des Kunden automatisch erzeugte E-Mail, die den Zugang der Bestellung bestätigt, stellt noch keine Vertragsannahme dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden und der Erfüllung gesetzlicher Informationspflichten.
3. Vertragsgegenstand und Nutzung der Leistungen
3.1. Die von Daumenvideo angebotenen Leistungen sind dazu bestimmt, dem Kunden zu ermöglichen, auf Grundlage von hochgeladenen Videos eigene Daumenvideos zu erstellen. Die von Daumenvideo angebotenen Leistungen sind unter daumenvideo.de beschrieben.
3.2. Die von Daumenvideo angebotenen Leistungen sind nicht dazu bestimmt, den Kunden dabei zu unterstützen, seinerseits vergleichbare Leistungen an Dritte zu erbringen und dürfen den durch Kunden auch nicht für solche Zwecke genutzt werden.
3.3. Für die datenschutzrechtlichen Verpflichtungen von Daumenvideo gilt die über daumenvideo.de abrufbare Datenschutzerklärung.
4. Lieferung
4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
4.2. Wenn der Kunde zur Vorleistung verpflichtet ist, hängen die in Angeboten genannten Leistungszeiten/Liefertermine davon ab, dass der Kunde die Zahlung unverzüglich nach Vertragsschluss geleistet hat.
4.3. Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit in einer Sendung. Daumenvideo ist aber zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden von Daumenvideo getragen.
4.4. Genannte Liefertermine sind keine Fixtermine, es sei denn Daumenvideo hat einen solchen Termin ausdrücklich als Fixtermin bestätigt.
4.5. Lieferverzögerungen, die bei Daumenvideo oder bei einem der Unterlieferanten/Subunternehmer von Daumenvideo aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel, Krankheiten oder Seuchen) berechtigen Daumenvideo, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist dieser zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen ist Daumenvideo berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.
5. Nichtverfügbarkeit der Leistung
5.1. Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung; Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil Daumenvideo bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von dessen Lieferanten nicht beliefert wird, hat Daumenvideo das Recht, sich von dem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird Daumenvideo den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Gegenüber Verbrauchern besteht dieses Recht nur, sofern wir ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und von dem Lieferanten überraschend nicht beliefert wurden.
5.2. Eine Schadensersatzhaftung wegen Nichterfüllung ist ausgeschlossen, sofern wir hinsichtlich der mangelnden Verfügbarkeit weder grob fahrlässig noch vorsätzlich gehandelt haben, eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens bleibt unberührt.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Die von Daumenvideo genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.
6.2. Anfallende Versandkosten werden im Bestellvorgang ausgewiesen. Eine Übersicht der Versandkosten finden Sie unter https://daumenvideo.de/Zahlung-Versand/Zahlung/.
7. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
7.1. Wir akzeptieren grundsätzlich nur die im Rahmen unseres Angebots aufgeführten Zahlungsweisen.
7.2. Der Kunde ist, außer bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung, zur Vorleistung verpflichtet. In diesem Fall wird die Zahlung mit Vertragsschluss und Erhalt der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig. Bei Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung wird die Zahlung mit Erhalt der Ware und der Rechnung oder Rechnungsaufstellung fällig.
8. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
8.1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8.2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Daumenvideo. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und Daumenvideo unverzüglich benachrichtigen.
9. Nutzung und Kündigung des Kundenkontos
9.1. Die Erstellung eines Kundenkontos und die Nutzung von Daumenvideo.de sind kostenlos. Kosten fallen erst an, wenn der Kunde ein Daumenvideo bestellt.
9.2. Für die Nutzung des Kundenkontos gelten diese Nutzungsbedingungen.
9.3. Der Kunde und Daumenvideo können den Vertrag über die Nutzung eines Kundenkontos auf Daumenvideo.de jederzeit mit sofortiger Wirkung ordentlich kündigen. Bereits vor der Kündigung erfolgte kostenpflichtige Bestellungen von Daumenvideos bleiben unberührt.
10. Anwendungsdaten
10.1. Anwendungsdaten, die durch Eingaben des Kunden bei der Nutzung von Daumenvideo.de erfasst werden, werden nicht gesichert, sondern durch den Server von Daumenvideo.de an den Dienstleister zur Herstellung der Daumenvideos übertragen. Daumenvideo hat nach Abschluss der Bestellung keinen Zugriff auf diese Daten mehr und kann verlorene Daten für den Kunden nicht wiederherstellen.
10.2. Die durch den Kunden für die Erstellung eines Daumenvideos hochgeladenen Nutzungsdaten, insbesondere Videos, sind durch den Kunden selbst zu sichern.
11. Einräumung von Nutzungsrechten
11.1. Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt ist, werden Nutzungsrechte an Daumenvideo.de und Daumenvideo.de-Leistungen dem Kunden nur zur Erstellung und Bestellung von Daumenvideos eingeräumt.
11.2. Der Kunde räumt Daumenvideo das Recht ein, die Materialien, die der Kunde zur Erstellung von Daumenvideos auf Daumenvideo.de hochgeladen hat, im Auftrag des Kunden zur Erstellung von Daumenvideos zu nutzen.
12. Pflichten des Kunden und verbotene Nutzung
12.1. Der Kunde ist verpflichtet,
12.1.1. bei der Nutzung von Daumenvideo.de alle anwendbaren geltenden Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften einzuhalten und Rechte Dritter zu beachten;
12.1.2. die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen für Daumenvideo.de, zum Beispiel Benutzernamen und Passwort, geheim zu halten, vor dem Zugriff durch Dritte schützen und nicht an unberechtigte Nutzer weiterzugeben. Der Kunde muss diese Daten durch geeignete und angemessene Maßnahmen schützen;
12.1.3. Daumenvideo unverzüglich zu unterrichten, wenn Anzeichen dafür vorliegen, dass Zugangsdaten und/oder Kennwörter für Daumenvideo.de nicht berechtigten Personen bekannt geworden sein könnten;
12.1.4. unerlaubte Nutzungen, insbesondere die in Ziffer 12.2 aufgezählten Nutzungen, zu unterlassen; und
12.1.5. die Kontaktdaten, insbesondere die E-Mail-Adresse, stets aktuell zu halten, damit Daumenvideo den Kunde kontaktieren kann.
12.2. Es ist dem Kunden - auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß - untersagt,
12.2.1. Daumenvideo.de oder die Inhalte der Daumenvideo.de-Leistungen über die in Ziffer 11 eingeräumten Nutzungsrechte hinaus zu nutzen;
12.2.2. Daumenvideo.de zu nutzen, um Inhalte mit pornografischem, rassistischem, verleumderischem, beleidigendem, gewaltverherrlichendem, volksverhetzendem, diskriminierendem oder jugendschutzgefährdendem Inhalt zu speichern, zu verarbeiten, zu verarbeiten, zu vervielfältigen oder anderweitig zu nutzen;
12.2.3. Daumenvideo.de zu nutzen, um die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, Diskriminierung, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
12.2.4. Inhalte von Daumenvideo.de, unabhängig davon, ob solche Materialien oder Inhalte von Dritten oder von Daumenvideo bereitgestellt wurden, mittels nicht von Daumenvideo genehmigter manueller oder automatisierter Mechanismen (z.B. Bots, Roboter oder Scraper) zu erfassen, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, zu speichern oder in anderer Art zu nutzen;
12.2.5. Inhalte von Daumenvideo.de ohne ausdrückliche Zustimmung von Daumenvideo.de zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben oder anderweitig zu nutzen oder zu verwerten;
12.2.6. Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern;
12.2.7. Dritten mit den eigenen Zugangsdaten den Zugang zur Nutzung von Daumenvideo.de zu ermöglichen; und
12.2.8. Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, die den störungsfreien Betrieb von Daumenvideo.de und die Erbringung von Daumenvideo.de-Leistungen beeinträchtigen, wie beispielsweise Denial-of-Service Attacken.
12.3. Die zwingenden gesetzlichen Rechte der Kunde (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
13. Versicherung und Freistellung
13.1. Der Kunde versichert,
13.1.1. dass die von ihm auf daumenvideo.de hochgeladenen Materialien keine Rechte Dritter, insbesondere keine gewerblichen Schutzrechte (z.B. Marken-, Patent-, Geschmacks- und Gebrauchsmusterrechte), Urheberrechte Persönlichkeitsrechte oder Rechte an Datenschutzrechte verletzen und dass er über die erforderlichen Rechte und Einwilligungen verfügt, um die Inhalte zur Erstellung von Daumenvideos auf Daumenvideo.de zu nutzen und
13.1.2. dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren und anderer Schadsoftware sind.
13.2. Der Kunde stellt Daumenvideo von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund der vom Kunde eingestellten Inhalte oder wegen Verstößen gegen die Pflichten nach Ziffer 12.1 und/oder die Verbote nach Ziffer 12.2 gegen Daumenvideo geltend gemacht werden, frei.
13.3. Abs. 13.2 findet keine Anwendung, wenn der Kunde den betreffenden Verstoß oder die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
14. Alternative Streitbeilegung
14.1. Daumenvideo nimmt an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
15. Haftung
15.1. Daumenvideo haftet für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen.
15.2. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Haftung von Daumenvideo bei nicht vorsätzlichen Handlungen auf den bei Vertragsschluss typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt. Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet Daumenvideo nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel der Ware verursachte Schäden haftet Daumenvideo nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens, wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht oder nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478, 445a BGB bleiben von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt.
15.3. Ist der Kunde Verbraucher, haftet Daumenvideo im Falle leichter Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht. Diese Beschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens, wegen Verstößen gegen Datenschutzrecht oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Haftungsbeschränkungen unberührt.
15.4. Unabhängig von einem Verschulden haftet Daumenvideo nur bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch Daumenvideo dar.
15.5. Der Kunde ist gemäß Ziffer 10 verpflichtet, seine in Daumenvideo.de genutzten Nutzungsdaten zu sichern. Bei einem von Daumenvideo zu vertretendem Datenverlust haftet Daumenvideo nur in Höhe des bei Vorhandensein von elektronischen Sicherungskopien erforderlichen Wiederherstellungsaufwandes.
15.6. Daumenvideo ist auch für die während des Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
15.7. Soweit die Schadensersatzhaftung von Daumenvideo ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Daumenvideo.
16. Schlussbemerkungen
16.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher und hat seinen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Vorschriften des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat von dieser Rechtswahl unberührt.
16.2. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung gänzlich oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.